Programm für demokratisches Handeln und gegen Extremismus

08.11.2016: "Ge­mein­sam Zu­kunft ge­stal­ten"

Bundesminister de Maizière und Bundesministerin Schwesig und eröffnen ersten gemeinsamen Demokratiekongress



Unter dem Motto "Gemeinsam Zukunft gestalten" kamen in Berlin Vertreter der beiden Programme zusammen, um sich auszutauschen und zu vernetzen.


"Ob auf der Straße, im Sportverein oder im Supermarkt: rassistische und menschenfeindliche Parolen nehmen zu - und auch die Zahl der Angriffe gegen Minderheiten, Geflüchtete und Engagierte. Diese Radikalisierung gefährdet den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft", betonte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Die Bundesregierung setze mit diesem Demokratiekongress ein klares Signal: Präventionsarbeit sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, so Schwesig weiter. "Demokratie lebt nicht von der schweigenden Mehrheit, die zu Hause auf dem Sofa sitzt. Demokratie lebt vom Mitmachen", betonte Schwesig.

Thomas de Maizière, Bundesminister des Innern; Bildnachweis: Michael Gottschalk/photothek.net
Bundesminister Thomas de Maizière auf dem Demokratiekongress; Bildnachweis: Michael Gottschalk/photothek.net


Auch der Bundesinnenminister betonte die große Bedeutung von demokratischer Teilhabe:"Demokratie ist nicht nur ein Verfahren, das sich alle paar Jahre wiederholt, sondern zuallererst eine Haltung, die man hat und zeigt. Zu einem demokratischen Denken kann man nur begrenzt erziehen, aber unbegrenzt ermutigen", so der Bundesinnenminister. Demokratie bedeute aber nicht, dass auch der Letzte zustimmen müsse. "Demokratie bedeutet immer Debatte, Streit, Auseinandersetzung", so de Maizière. Bei Hass und Gewalt hörte die demokratische Debatte aber auf. "Auch Demokratie hat eine Würde. Ein überzeugter Demokrat streitet über und für seine Überzeugungen. Aber zivilisatorische Errungenschaften wie Freiheit und Rechtsstaat stellt er nicht in Frage"", sagte der Bundesinnenminister.

Mit der im Juli dieses Jahres verabschiedeten "Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung" wollen die Regierungsparteien die Anstrengungen des Bundes zu diesen wichtigen Themen weiter bündeln und optimieren. Der Demokratiekongress und das Vernetzen der Projektträger sind ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Strategie.

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